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Kommunalwahlen am 12. September 2021

Die aktuelle Wahlperiode für die Mandatsträger der über 2.000 kommunalen Vertretungen in Niedersachsen hat am 01. November 2016 begonnen und endet nach der 5-jährigen Wahlperiode am 31. Oktober 2021. Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am 20. Oktober 2020 die Verordnung zur Festlegung des Wahltermins für die Kommunalwahlen 2021 beschlossen. Danach finden die allgemeinen Neuwahlen der Abgeordneten der kommunalen Vertretungen am 12. September 2021 statt. In vielen Kommunen finden zeitgleich die Direktwahlen der Hauptverwaltungsbeamtinnen und - beamten statt.

Aktuelle Informationen zur Kommunalwahl in der Stadt Elze finden Sie nachfolgend.

Ehrenamtliche Wahlhelfer gesucht

Gesucht werden ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die Kommunalwahlen am 12.09.2021 sowie eine eventuell notwendige Stichwahl und die Bundestagswahl am 26.09.2021.

Zur Durchführung von Wahlen sind Wahlhelferinnen und Wahlhelfer unerlässlich. Sie wirken in Wahlvorständen mit und dienen für die Wählerinnen und Wähler als unmittelbarer Ansprechpartner.

Die Wahlvorstände in den Wahllokalen haben die Aufgabe, den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahlhandlung während der Wahlzeit zu überwachen, dabei die Wahlberechtigung der Wählerinnen und Wähler anhand des Wählerverzeichnisses festzustellen sowie die Stimmzettel auszugeben. Nach Ablauf der Wahlzeit obliegt dem Wahlvorstand das Auszählen der Stimmen im Wahllokal, für dessen Stimmbezirk er gebildet worden ist.

Die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die Wahlvorstände werden aus den Wahlberechtigten für die entsprechende Wahl berufen. Für die Berufung der Wahlvorstände ist die Gemeinde zuständig. Dabei werden zunächst die im Wahlgebiet vertretenen Parteien und Wählergruppen aufgefordert, Vorschläge für die Besetzung der Wahlvorstände einzureichen, die nach Möglichkeit auch vorrangig zu berücksichtigen sind. Diese Aufforderung ist zwischenzeitlich erfolgt.

Für die Tätigkeiten als Wahlhelfer wird nach den Vorschriften der Kommunalwahlordnung (NKWO) eine finanzielle Entschädigung gezahlt.

Sollten die Wahlvorstände nicht ausreichend besetzt werden können, wird darauf hingewiesen, dass jeder Wahlberechtigte zur Übernahme eines Wahlehrenamtes verpflichtet ist. Die Übernahme eines Wahlehrenamtes darf nur aus den in § 13 Nds. Kommunalwahlgesetz (NKWG) bezeichneten Gründen abgelehnt werden.

Um während der Corona Pandemie eine größtmögliche Sicherheit in den Wahllokalen zu gewährleisten, wurde durch das Wahlbüro ein Konzept zum Infektionsschutz erarbeitet.

Zudem hat das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung bekannt gegeben, dass Wahlhelferinnen und Wahlhelfer der Gruppe für die Impfpriorität 3 angehören. Somit besteht die Möglichkeit, ab dem 31.05.2021 einen Termin bzw. einen Wartelistenplatz beim Impfzentrum oder bei einem niedergelassenen Arzt zu vereinbaren. Bei entsprechendem Interesse besteht aber auch die Möglichkeit an einem zentralen Impftermin in Elze geimpft zu werden.

Interessierte Wahlberechtigte werden gebeten, sich an das Wahlamt der Stadt Elze, Hauptstr. 61, Madleen Bütow, Zimmer 13 (E-Mail: m.buetow@elze.de oder Tel. 05068 4640), zu wenden. Wir freuen uns auf neue Wahlhelferinnen und Wahlhelfer und auf das Interesse, die Stadt Elze zu unterstützen.

Wahlbekanntmachung der Wahlleitung der Stadt Elze

Für die Gemeindewahl am 12. September 2021 wird Folgendes bekannt gegeben:

1. Wahlleitung
Gemeindewahlleiter: Bürgermeister Wolfgang Schurmann, Hauptstr. 61, 31008 Elze
Stv. Gemeindewahlleiter: Stadtamtmann Andreas Fromme, Hauptstr. 61, 31008 Elze

2. Zahl der Vertreter
Der Rat der Stadt Elze wird aus 24 Ratsmitgliedern gebildet. Die Höchstzahl der Wahlbewerber je Wahlvorschlag beträgt 29.

3. Wahlgebiet und Wahlbereiche
Das Wahlgebiet ist das Gebiet der Stadt Elze und bildet einen Wahlbereich.

4. Wahlvorschläge
Es wird zur frühzeitigen Einreichung von Wahlvorschlägen aufgefordert.

Jeder Wahlvorschlag für die Gemeindewahl muss von mindestens 20 Wahlberechtigten des zuständigen Wahlbereiches unterzeichnet sein (§ 21 Abs. 9 NKWG). Ausgenommen davon sind nachfolgend aufgeführte Parteien oder Wählergruppen:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
Freie Demokratische Partei (FDP)
DIE LINKE. Niedersachsen (Die LINKE)
Alternative für Deutschland (AfD)
Unabhängige Wählergruppe Elze (UWE)
Einzelwahlvorschlagsträger Rinne, Jens

Wahlvorschläge müssen nach Inhalt und Form den Bestimmungen der §§ 21 ff. NKWG und der §§ 32 ff. NKWO entsprechen.

Wahlvorschläge sind spätestens bis zum 26.07.2021 - 18.00 Uhr - bei der Wahlleitung einzureichen.

5. Wahlanzeige
Die unter § 22 Abs. 1 NKWG fallenden Parteien werden auf das Erfordernis der Wahlanzeige hingewiesen. Die Wahlanzeige ist bis zum 14.06.2021 bei der Nieders. Landeswahlleiterin, Lavesallee 6, 30169 Hannover einzureichen. § 22 NKWG und § 34 NKWO sind zu beachten.

6. Wahlausschuss
Für die Gemeindewahl am 12.09,2021 wird gemäß § 8 Abs. 4 der Nieders. Kommunalwahlordnung die Zusammensetzung des Wahlausschusses bekannt gegeben:

Vorsitzender
Stellvertr. Vorsitzender
Wolfgang Schurmann
Andreas Fromme
Beisitzerinnen und Beisitzer
Stv. Beisitzerinnen und stv. Beisitzer
Elke Hennies
Ursel Marquordt
Manfred Kehr
Detlef Thamm
Nicole Röver
Veronika Büschgens
Hanno Rau
Friedrich Thiele
Peter Katz
Christian Schwarze
Katharina Körbes-Scherer
Kerstin Lange

Elze, den 12.05.2021

gez. Schurmann
Wahlleiter