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07.02.2020

Bekanntmachung der Wahlleitung für die Wahl der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters (Direktwahl) der Stadt Elze am 28. Juni 2020

1. Wahltag
Der Rat der Stadt Elze hat die Direktwahl der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters für den 28.06.2020 bestimmt.

2. Stichwahl
Eine etwa notwendige Stichwahl findet am 12.07.2020 statt.

3. Wahlgebiet
Das Wahlgebiet ist das Gebiet der Stadt Elze.

4. Wahlleitung
Gemeindewahlleiter: Bürgermeister Rolf Pfeiffer
Hauptstr. 61, 31008 Elze, Tel. 05068 464-0

5. Wahlvorschläge
Es wird zur frühzeitigen Einreichung von Wahlvorschlägen aufgefordert. Jeder Wahlvorschlag für die Bürgermeisterwahl muss gem. § 45d Abs. 3 Nieders. Kommunalwahlgesetz (NKWG) von mindestens 63 Wahlberechtigten des Wahlgebietes unterzeichnet sein. Ausgenommen davon sind nachfolgend aufgeführte Parteien, Wählergruppen oder Einzelkandidaten:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
Freie Demokratische Partei (FDP)
DIE LINKE. Niedersachsen (DIE LINKE)
Alternative für Deutschland (AfD)
Unabhängige Wählergruppe Elze (UWE)
Ratsmitglied Jens Rinne

Wahlvorschläge müssen nach Inhalt und Form den Bestimmungen des § 45d NKWG und § 32
Nieders. Kommunalwahlordnung (NKWO) entsprechen.

Wahlvorschläge sind spätestens bis zum 11.05.2020 - 18.00 Uhr - bei der Wahlleitung einzureichen.

6. Wahlanzeige
Die unter § 22 Abs. 1 NKWG fallenden Parteien werden auf das Erfordernis der Wahlanzeige hingewiesen. Die Wahlanzeige ist bis zum 30.03.2020 bei der Nieders. Landeswahlleiterin, Lavesallee 6, 30169 Hannover einzureichen. § 22 NKWG und § 34 NKWO sind zu beachten.

Elze, den 07.02.2020


ROLF PFEIFFER

Wahlleiter