Wahlbekanntmachung der Wahlleitung der Stadt Elze

Für die Gemeindewahl am 12. September 2021 wird Folgendes bekannt gegeben:

1. Wahlleitung
Gemeindewahlleiter: Bürgermeister Wolfgang Schurmann, Hauptstr. 61, 31008 Elze
Stv. Gemeindewahlleiter: Stadtamtmann Andreas Fromme, Hauptstr. 61, 31008 Elze

2. Zahl der Vertreter
Der Rat der Stadt Elze wird aus 24 Ratsmitgliedern gebildet. Die Höchstzahl der Wahlbewerber je Wahlvorschlag beträgt 29.

3. Wahlgebiet und Wahlbereiche
Das Wahlgebiet ist das Gebiet der Stadt Elze und bildet einen Wahlbereich.

4. Wahlvorschläge
Es wird zur frühzeitigen Einreichung von Wahlvorschlägen aufgefordert.

Jeder Wahlvorschlag für die Gemeindewahl muss von mindestens 20 Wahlberechtigten des zuständigen Wahlbereiches unterzeichnet sein (§ 21 Abs. 9 NKWG). Ausgenommen davon sind nachfolgend aufgeführte Parteien oder Wählergruppen:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
Freie Demokratische Partei (FDP)
DIE LINKE. Niedersachsen (Die LINKE)
Alternative für Deutschland (AfD)
Unabhängige Wählergruppe Elze (UWE)
Einzelwahlvorschlagsträger Rinne, Jens

Wahlvorschläge müssen nach Inhalt und Form den Bestimmungen der §§ 21 ff. NKWG und der §§ 32 ff. NKWO entsprechen.

Wahlvorschläge sind spätestens bis zum 26.07.2021 - 18.00 Uhr - bei der Wahlleitung einzureichen.

5. Wahlanzeige
Die unter § 22 Abs. 1 NKWG fallenden Parteien werden auf das Erfordernis der Wahlanzeige hingewiesen. Die Wahlanzeige ist bis zum 14.06.2021 bei der Nieders. Landeswahlleiterin, Lavesallee 6, 30169 Hannover einzureichen. § 22 NKWG und § 34 NKWO sind zu beachten.

6. Wahlausschuss
Für die Gemeindewahl am 12.09,2021 wird gemäß § 8 Abs. 4 der Nieders. Kommunalwahlordnung die Zusammensetzung des Wahlausschusses bekannt gegeben:

Vorsitzender	Stellvertr. Vorsitzender
Wolfgang Schurmann	Andreas Fromme
Beisitzerinnen und Beisitzer	Stv. Beisitzerinnen und stv. Beisitzer
Elke Hennies	Ursel Marquordt
Manfred Kehr	Detlef Thamm
Nicole Röver	Veronika Büschgens
Hanno Rau	Friedrich Thiele
Peter Katz	Christian Schwarze
Katharina Körbes-Scherer	Kerstin Lange

Elze, den 12.05.2021

gez. Schurmann
Wahlleiter