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1. Am 06. Juni 2010 findet folgende Wahl statt:

Wahl des Bürgermeisters der Stadt Elze

Eine etwa notwendige Stichwahl der Bürgermeisterwahl findet am 20.06.2010 statt.

Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr.

2. Die Stadt Elze ist in folgende 11 Wahlbezirke eingeteilt:

Nr. Ort Wahlraum
1 Elze Papenhof
3 Elze Stichweh´s Hotel am Bahnhof
4 Elze Biel´s Gasthaus
5 Elze Astrid-Lindgren-Schule
6 Elze Bürgertreff
7 Elze Tierarztpraxis
8 Mehle Grundschule Mehle (Mehrzweckhalle)
10 Esbeck Dorfgemeinschaftshaus
11 Sehlde ehemalige Schule Sehlde
12 Sorsum/Wittenburg Kindergarten Sorsum
14 Wülfingen Feuerwehrgerätehaus
BW Elze Rathaus Besprechungszimmer, Zimmer 37
 
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 10. bis 14.05.2010 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.

Für die Briefwahl ist für das Stadtgebiet Elze durch die Wahlleitung die gesonderte Auszählung angeordnet worden. Der Briefwahlvorstand tritt dazu in dem o.g. Wahlraum am Wahltag um 16.00 Uhr zusammen.

3. Jede wählende Person hat für die Wahl eine Stimme.

4. Die Stimmzettel werden amtlich hergestellt und im Wahlraum bereitgehalten. Sie enthalten die Namen der Bewerber und jeweils ein Feld für jeden Wahlvorschlag zur Kennzeichnung.

5. Die wählende Person gibt ihre Stimme in der Weise ab, dass sie durch Ankreuzen von Feldern oder auf andere eindeutige Weise den Bewerber kennzeichnet, dem sie die Stimme jeweils geben will.
Jedoch insgesamt nicht mehr als eine Stimme auf einem Stimmzettel, der Stimmzettel ist sonst ungültig!

6. Die wählende Person hat sich auf Verlangen des Wahlvorstands über ihre Person auszuweisen.

7. Wer keinen Wahlschein besitzt, kann die Stimmen nur in dem für sie/ihn zuständigen Wahlraum abgeben.

8. Wahlscheininhaberinnen/Wahlscheininhaber können an den Wahlen am 06.06.2010 im Wahlbereich, für den der Wahlschein gilt, nur durch Briefwahl teilnehmen. An evtl. Stichwahlen am 20.06.2010 können Wahlscheininhaberinnen/Wahlscheininhaber alternativ auch durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk des Wahlgebietes teilnehmen.

Die Briefwahl wird in folgender Weise ausgeübt:

a) Die wählende Person kennzeichnet persönlich und unbeobachtet ihren Stimmzettel, finden gleichzeitig mehrere Wahlen statt, die Stimmzettel der Wahlen, für die sie wahlberechtigt ist.
 
b) Sie legt den oder die Stimmzettel unbeobachtet in den amtlichen Stimmzettelumschlag und verschließt diesen.
c) Sie unterschreibt unter Angabe des Ortes und des Tages die auf dem Wahlschein vorgedruckte Versicherung an Eides statt zur Briefwahl.
d) Sie legt den verschlossenen amtlichen Stimmzettelumschlag und den unterschriebenen Wahlschein in den amtlichen Wahlbriefumschlag.
e) Sie verschließt den Wahlbriefumschlag.
f) Sie übersendet den Wahlbrief an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Wahlleitung so rechtzeitig, dass der Wahlbrief spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch in der Dienststelle der zuständigen Wahlleitung abgegeben werden.


Auch wenn gleichzeitig mehrere Wahlen stattfinden, für den sie wahlberechtigt ist, benutzt die wählende Person für alle Wahlen nur einen Stimmzettelumschlag und nur einen Wahlbriefumschlag.

9. Die Wahl ist öffentlich. Jedermann hat zum Wahlraum Zutritt, soweit das ohne Störung des Wahlgeschäfts möglich ist.

10. Nach den Vorschriften des Strafgesetzbuches wird bestraft, wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht.

11. Für evtl. Stichwahlen am 20. Juni 2010 wird darauf hingewiesen, dass

a) Wahlberechtigte, die für die erste Wahl eine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten haben, keine neue Wahlbenachrichtigung erhalten,
b) Nicht im Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte, die für die erste Wahl einen Wahlschein gem. § 19 Abs. 2 NKWG erhalten haben, und Personen, die erst für die Stichwahl wahlberechtigt sind, von Amts wegen nachgetragen werden,
c) Wahlscheine nach § 19 NKWG beantragt werden können, wenn der Antrag nicht bereits mit dem Wahlscheinantrag für die erste Wahl gestellt worden ist.


Elze, den 31. Mai 2010


gez. Albes
Bürgermeister