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(Elze) Bekanntmachung über die Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl einer hauptamtlichen Bürgermeisterin oder eines hauptamtlichen Bürgermeisters am 06. Juni 2010 - Bürgermeisterwahl


  1. Das Wählerverzeichnis zur Bürgermeisterwahl für die Wahlbezirke der Stadt Elze kann an den Werktagen in der Zeit vom 17. bis 21. Mai 2010 während der Dienststunden im Rathaus der Stadt Elze, Zimmer 18 eingesehen werden.

  2. Anträge auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses sind innerhalb der Frist zur Einsichtnahme, spätestens am 21. Mai 2010, 13.00 Uhr, bei der Stadt Elze – Wahlamt – schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift zu stellen. Sofern die behaupteten Tatsachen nicht offenkundig sind, hat die den Antrag stellende Person die erforderlichen Beweismittel beizubringen.

  3. Wahlberechtigte Personen, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 14. Mai 2010 eine Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss das Wählerverzeichnis einsehen und ggf. einen Antrag auf Berichtigung stellen, wenn er / sie nicht Gefahr laufen will, dass er/sie ihr/sein Wahlrecht nicht ausüben kann.

    Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

  4. Einen Wahlschein erhält auf Antrag

 4.1. eine in das Wählerverzeichnis eingetragene, wahlberechtigte Person,

a) wenn sie sich am Wahltag während der Wahlzeit aus wichtigem Grund außerhalb ihres Wahlbezirks aufhält,
b) wenn sie nach dem 02. Mai 2010 ihre Wohnung in einen anderen Wahlbezirk verlegt,
c) wenn sie aus beruflichen Gründen oder infolge Krankheit, hohen Alters, einer körperlichen Beeinträchtigung oder sonst ihres körperlichen Zustandes wegen den Wahlraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen kann.

 4.2. eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person,
a) wenn sie nachweist, dass sie ohne Verschulden die Antragsfrist für die Berichtigung des Wählerverzeichnisses versäumt hat;
b) wenn ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist entstanden ist.
c) Wahlscheine können bis zum 02. Mai 2010, 18 Uhr, schriftlich oder mündlich bei der Stadt Elze – Wahlamt – beantragt werden. Der Schriftform wird auch durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form Genüge getan. Fernmündliche Anträge sind nicht zulässig.
Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Personen können aus den unter 4.2 Buchstabe a) und b) genannten Gründen den Antrag noch bis zum Wahltag, 15 Uhr stellen. Gleiches gilt, wenn die wahlberechtigte Person schriftlich erklärt, wegen einer plötzlichen Erkrankung den Wahlraum nicht oder unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen zu können.
Die beantragende Person muss den Grund für die Erteilung eines Wahlscheines glaubhaft machen. Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er/sie dazu berechtigt ist.
Verlorene und nicht rechtzeitig zugegangene Wahlscheine oder Stimmzettel werden nicht ersetzt.
    5. Wer einen Wahlschein hat, kann an den Kommunalwahlen nur durch Briefwahl teilnehmen.
        Bei der Briefwahl hat die Wählerin / der Wähler im verschlossenen Wahlbriefumschlag
1. ihren / seinen Wahlschein
2. den/die Stimmzettel in einem besonderen Umschlag
so rechtzeitig an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Wahlleitung zu übersenden, dass der Wahlbrief spätestens am Wahltag bis 18 Uhr dort eingeht. Der Wahlbrief kann auch in der Dienststelle der zuständigen Wahlleitung abgegeben werden. Nähere Hinweise darüber, wie die wählende Person die Briefwahl auszuüben hat, sind auf dem Wahlschein angegeben.

Elze, den 15.04.2010


Der Bürgermeister

gez. Albes

Bekanntmachung über die Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis

und die Erteilung von Wahlscheinen

für die Wahl einer hauptamtlichen Bürgermeisterin oder eines hauptamtlichen Bürgermeisters am 06. Juni 2010 - Bürgermeisterwahl


 


1.       Das Wählerverzeichnis zur Bürgermeisterwahl für die Wahlbezirke der Stadt Elze kann an den Werktagen in der Zeit vom 17. bis 21. Mai 2010 während der Dienststunden im Rathaus der Stadt Elze, Zimmer 18 eingesehen werden.

 

2.       Anträge auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses sind innerhalb der Frist zur Einsichtnahme, spätestens am 21. Mai 2010, 13.00 Uhr, bei der Stadt Elze – Wahlamt – schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift zu stellen. Sofern die behaupteten Tatsachen nicht offenkundig sind, hat die den Antrag stellende Person die erforderlichen Beweismittel beizubringen.

 

3.       Wahlberechtigte Personen, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 14. Mai 2010 eine Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss das Wählerverzeichnis einsehen und ggf. einen Antrag auf Berichtigung stellen, wenn er / sie nicht Gefahr laufen will, dass er/sie ihr/sein Wahlrecht nicht ausüben kann.

 

Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

 

4.       Einen Wahlschein erhält auf Antrag

 

4.1    eine in das Wählerverzeichnis eingetragene, wahlberechtigte Person,

a)    wenn sie sich am Wahltag während der Wahlzeit aus wichtigem Grund außerhalb ihres Wahlbezirks aufhält,

b)    wenn sie nach dem 02. Mai 2010 ihre Wohnung in einen anderen Wahlbezirk verlegt,

c)     wenn sie aus beruflichen Gründen oder infolge Krankheit, hohen Alters, einer körperlichen Beeinträchtigung oder sonst ihres körperlichen Zustandes wegen den Wahlraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen kann.

 

4.2    eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person,

a)    wenn sie nachweist, dass sie ohne Verschulden die Antragsfrist für die Berichtigung des Wählerverzeichnisses versäumt hat;

b)    wenn ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist entstanden ist.

c)    Wahlscheine können bis zum 02. Mai 2010, 18 Uhr, schriftlich oder mündlich bei der Stadt Elze – Wahlamt – beantragt werden. Der Schriftform wird auch durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form Genüge getan. Fernmündliche Anträge sind nicht zulässig.

Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Personen können aus den unter 4.2 Buchstabe a) und b) genannten Gründen den Antrag noch bis zum Wahltag, 15 Uhr stellen. Gleiches gilt, wenn die wahlberechtigte Person schriftlich erklärt, wegen einer plötzlichen Erkrankung den Wahlraum nicht oder unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen zu können.

Die beantragende Person muss den Grund für die Erteilung eines Wahlscheines glaubhaft machen. Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er/sie dazu berechtigt ist.

Verlorene und nicht rechtzeitig zugegangene Wahlscheine oder Stimmzettel werden nicht ersetzt.

 

5.       Wer einen Wahlschein hat, kann an den Kommunalwahlen nur durch Briefwahl teilnehmen.

Bei der Briefwahl hat die Wählerin / der Wähler im verschlossenen Wahlbriefumschlag

1.       ihren / seinen Wahlschein

2.       den/die Stimmzettel in einem besonderen Umschlag

so rechtzeitig an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Wahlleitung zu übersenden, dass der Wahlbrief spätestens am Wahltag bis 18 Uhr dort eingeht.

Der Wahlbrief kann auch in der Dienststelle der zuständigen Wahlleitung abgegeben werden.

Nähere Hinweise darüber, wie die wählende Person die Briefwahl auszuüben hat, sind auf dem Wahlschein angegeben.

 

Elze, den 15.04.2010

 

Der Bürgermeister

 

 

 

gez. Albes