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1. Am 11.09.016 finden in der Stadt Elze die Landratswahl, Kreistagswahl und die Stadtratswahl statt. Die Wahlzeit beginnt um 8.00 Uhr und endet um 18.00 Uhr.
Sollte bei der Landratswahl kein Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten, findet am 25.09.2016 in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr eine Stichwahl statt.

2. Die Stadt Elze ist in folgende 13 Wahlbezirke eingeteilt:

Nr. Ort Wahlraum
I Elze Großtagespflegestelle
III Elze Gemeindehaus
IV Elze Johanniter-Stift
V Elze Astrid-Lindgren-Schule
VI Elze Haus der Jugend
VII Elze Schützenhaus
VIII Mehle Mehrzweckhalle
X Esbeck Dorfgemeinschaftshaus
XI Sehlde Dorfgemeinschaftsraum
XII Sorsum Kindergarten Sorsum (rechts)
XIII Wittenburg Kindergarten Sorsum (links)
XIV Wülfingen Feuerwehrgerätehaus
B 1 Elze Rathaus Besprechungszimmer OG, Zi. 37

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit bis zum 21.08.2016 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die wahlberechtigte Person zu wählen hat.

3. Jede wählende Person hat für jede Wahl der Abgeordneten (Kreistags- und Stadtratswahl), für die sie wahlberechtigt ist, drei Stimmen und für jede Direktwahl (Landratswahl) eine Stimme.

4. Die Stimmzettel werden amtlich hergestellt und im Wahlraum bereitgehalten. Sie enthalten für die Wahl der Abgeordneten die im Wahlbereich zugelassenen Wahlvorschläge. Die Stimmzettel für die Direktwahl (Landratswahl) enthalten die zugelassenen Wahlvorschläge.

5. Die wählende Person gibt ihre Stimme in der Weise ab, dass sie

5.1 bei der Wahl der Abgeordneten (Kreistagswahl und Stadtratswahl), durch Ankreuzen oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, wem ihre Stimmen gelten sollen. Sie kann für jede Wahl bis zu drei Stimmen vergeben und diese verteilen auf

a) eine Liste (Wahlvorschlag einer Partei oder Wählergruppe in seiner Gesamtheit) oder verschiedene Listen,
b) eine Bewerberin oder einen Bewerber, eine Liste oder einen Einzelwahlvorschlag,
c) Bewerberinnen und Bewerbern derselben Liste oder verschiedener Listen,
d) Bewerberinnen und Bewerbern derselben Liste oder verschiedener Listen und Einzelwahlvorschläge,
e) Listen, Bewerberinnen und Bewerber dieser oder anderer Listen und Einzelwahlvorschläge.

Es dürfen jeweils nicht mehr als drei Stimmen auf einem Stimmzettel abgegeben werden, sonst ist der Stimmzettel grundsätzlich ungültig!

5.2 bei der Direktwahl (Landratswahl), durch Ankreuzen oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, wer oder wem ihre Stimme gelten soll.

Es darf jeweils nur eine Stimme auf dem Stimmzettel abgegeben werden, sonst ist der Stimmzettel ungültig!

6. Die wählende Person hat sich auf Verlangen des Wahlvorstandes auszuweisen.

7. Die wählende Person, die keinen Wahlschein besitzt, kann ihre Stimmen nur in dem für sie zuständigen Wahlraum abgeben. WahlscheininhaberInnen können an der Wahl nur durch Briefwahl teilnehmen.

8. Die Briefwahl wird in folgender Weise ausgeübt:

a) Die wählende Person kennzeichnet persönlich und unbeobachtet ihre Stimmzettel.
b) Sie legt den oder die Stimmzettel unbeobachtet in den amtlichen Stimmzettelumschlag und verschließt diesen.
c) Sie unterschreibt unter Angabe des Datums die auf dem Wahlschein vorgedruckte „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“.
d) Sie legt den verschlossenen Stimmzettelumschlag und den unterschriebenen Wahlschein in den amtlichen Wahlbriefumschlag.
e) Sie verschließt den Wahlbriefumschlag.
f) Sie übersendet den Wahlbrief an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Wahlleitung so rechtzeitig, dass der Wahlbrief spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr dort eingeht. Der Wahlbrief kann auch in der Dienststelle der zuständigen Wahlleitung abgegeben werden.

Auch für die gleichzeitig stattfindenden Wahlen benutzt die wählende Person nur einen Stimmzettelumschlag und nur einen Wahlbriefumschlag!

Nähere Hinweise darüber, wie durch Briefwahl gewählt wird, sind der Rückseite des Wahlscheins zu entnehmen.

9. Die Wahl ist öffentlich. Jedermann hat zum Wahlraum Zutritt, soweit das ohne Störung des Wahlgeschäfts möglich ist.

10. Nach den Vorschriften des Strafgesetzbuches wird bestraft, wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht.

Elze, den 31.08.2016

Der Bürgermeister
In Vertretung

gez. Freimann